Die Zeitenwende ist spürbar

Veröffentlicht am 27.04.2023 in Ortsverein

Der Passauer MdB Johannes Schätzl stattete kürzlich dem SPD-Ortsverband Aunkirchen einen Besuch ab, um über  bundespolitische Themen zu informieren. Ortsvorsitzender Robert Heininger hatte dazu eine  Themen-Wunschliste vorbereitet. Während des regen Austausches ging es zunächst um die anstehenden Haushaltsberatungen im Bundestag. 

Dass die Verhandlungen schwierig werden, davon geht der Passauer Abgeordnete aus, da alle Resorts erhöhten Bedarf angemeldet hätten.
„Der Angriffskrieg in der Ukraine trifft den Bund natürlich auch auf finanzieller Ebene. Eine bessere Ausstattung der Bundeswehr halte ich für unverzichtbar. Zeitgleich erwarte ich keinen Rückgang in den Ausgaben des Sozialstaates und notwendige Investitionen im Bereich Gesundheit und Pflege. Klar ist aber, dass wir bei zeitgleicher Einhaltung der Schuldenbremse dann in anderen Ressorts Geld einsparen werden müssen", erklärte Johannes Schätzl.

Das Hauptinteresse der Aunkirchner galt der Krankenhausreform. „Wir brauchen eine Reform, weil viele Häuser vor einem hohen Investitionsdefizit stehen", leitete Schätzl ein. Grundlage der Reform sei, gleiche Qualitätsstandards zu etablieren und gleichzeitig die  Häuser vom enormen ökonomischen Druck zu befreien. „Jeder Patient darf von der Politik erwarten, dass es gleiche Qualitätsstandards gibt, egal in welches Haus - man geht", so der Abgeordnete. Deswegen sei es gerade für den ländlichen Raum wichtig, dass in Zukunft auch Vorhaltekosten bezahlt werden.

Explizit ging er auf die Diskussion in der Region ein: Die Krankenhausplanung obliegt den Bundesländern. Welches Krankenhaus künftig in welchem Level liegt, entscheide damit der bayerische Gesundheitsminister. „Ich erwarte, dass alle handelnden Personen konstruktiv an der überfälligen Reform mitarbeiten. Gesundheitspolitik eignet sich nicht für wahlkampftaktische Überlegungen", forderte der SPD-MdB.

Eine angeregte Diskussion schloss sich an.

 

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

Ein Service von websozis.info

Counter

Besucher:378430
Heute:67
Online:1

Besucherzähler

Besucher:378430
Heute:67
Online:1

Suchen

Besucher:378430
Heute:67
Online:1